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31. Mai - Abgabetermin für Ihre Steuererklärung

Jedes Jahr bringt uns der Mai nicht nur den Spargel und die ersten Erdbeeren, sondern für viele stellt sich auch die Frage: Muss ich eine Einkommensteuererklärung abgeben oder nicht?

Viele versuchen das an äußeren Anzeichen festzumachen. Zum Beispiel haben Sie keine Formulare zugeschickt bekommen – das bedeutet aber nicht, dass Sie keine Steuererklärung abgeben müssen. Vielmehr muss auch jeder ohne besondere individuelle Aufforderung für sich selbst prüfen, ob Abgabepflicht besteht und dann von sich aus tätig werden.

Auch wer schriftlich vom Finanzamt in der Vergangenheit befreit wurde, kann darauf nicht für alle Ewigkeit bauen. Die Befreiung gilt immer nur bis zu einer Änderung der Verhältnisse. Typische Beispiele sind Ehepaare, die gemeinsam steuerfrei geblieben sind und wo der verwitwete Ehepartner dann jedoch wieder in die Steuerpflicht „hineinwächst“. Eine sog. Nichtveranlagungsbescheinigung, wie man sie z. B. zur Freistellung von der Abgeltungssteuer bei der Bank braucht, gilt ohnehin längstens für 3 Jahre. Auch ein formloser Hinweis des Finanzamts, dass keine Abgabepflicht besteht und die Steuernummer gelöscht wurde, ist kein Freibrief.

...

Das Finanzgericht Düsseldorf hat jetzt  entschieden (Urteil vom 24.10.2012 Az 7 K 2010/12 E), dass solche Äußerungen keinen Vertrauensschutz bewirken. Gegen das Urteil wurde allerdings noch Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesfinanzhof eingelegt, so dass das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.

In jedem Fall ist es bitter, wenn sich nachträglich für viele Jahre herausstellt, dass doch Nachzahlungsbeträge fällig waren. Das geht dann einschließlich Zinsen und Beratungskosten leicht in den vierstelligen Bereich, auch wenn die Summe im einzelnen Jahr nicht so hoch ist. Es empfiehlt sich daher auf jeden Fall, die steuerliche Situation im Zweifel genau prüfen zu lassen. Steuerberater können Ihnen hier genau ausrechnen, ob Sie abgabepflichtig sind und ob Steuern anfallen. Wenn nicht, dann haben Sie Sicherheit. Muss dann doch eine Steuererklärung erstellt werden, so werden die Kosten für die Beratung darauf im Regelfall angerechnet. Und wenn sich bei der Prüfung herausstellt, dass Sie sogar mit einer Erstattung rechnen können, „finanzieren“ sich die Beratungskosten von selbst.

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Stand: 05/2013

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Autor: Dr. Dorothee Böttges-Papendorf

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